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Die Stadt Husum, eine Aktiengesellschaft?

Uwe Schmitz nach seiner Wahl als neuer Husumer Bürgermeister Uwe Schmitz nach seiner Wahl als neuer Husumer Bürgermeister

Am 19. Juni 2011 waren die Bürger Stadt Husum aufgefordert, in einer Stichwahl ihren neuen Bürgermeister zu wählen. Mit einem Vorsprung von 282 Stimmen ist es der schon immer als Favorit gehandelte Uwe Schmitz geworden. Martin Hanisch konnte mit 47,6 Prozent immerhin einen Achtungserfolg erzielen. Die Wahlbeteiligung war allerdings mit 31,1 Prozent gegenüber der vorigen Wahl sehr gering.

Von den ursprünglich sieben Kandidaten waren zwei übriggeblieben: Uwe Schmitz und Martin Hanisch. Und in den letzten drei Wochen gab es, soviel ich weiß, zwar keine öffentliche Wahlveranstaltung mehr, aber immerhin kamen zwei Interviews mit den beiden Kandidaten zustande:

http://www.shz.de/nachrichten/lokales/husumer-nachrichten/artikeldetails...

und

http://www.nordfriesen.info/index.php?option=com_content&view=article&id...

Das Ergebnis der vorangegangenen Wahl ist auf dieser Seite gut aufgelistet:

http://www.nordfriesen.info/index.php?option=com_content&view=article&id...

Anzeige des vorläufigen Endergebnisses der Stichwahl im Husumer Rathaus
Anzeige des vorläufigen Endergebnisses der Stichwahl im Husumer Rathaus

Obwohl schließlich in der ersten Abstimmung in der Wählergunst weit abgeschlagen (57 Stimmen/0.8 Prozent), brachte der aus Polen stammende Bürgermeisterkandidat Zbigniew Wojenko noch den originellsten Vorschlag: Er wollte Husum zu einer Aktiengesellschaft machen, in der die Bürger Anteilsscheine kaufen sollten, um die Schulden der Stadt zu tilgen. Dieser höchst belächelte Vorschlag ist gar nicht mal so von der Hand zu weisen, zumal die Husumer Werbegemeinschaft überregional Anzeigen geschaltet hatten, in der mögliche Kandidaten aufgefordert wurden sich als "lösungsorientierter Gestalter" für das "Unternehmen Husum" zu bewerben.

Auch in anderer Hinsicht ist dieser Gedanke nicht absurd: In den Jahren 2009 und 2010 hatte die schleswig-holsteinische Gemeinde Quickborn, ihre Bürger um Kredite gebeten. Zehn Kreditgeber aus der Stadt hatten sich schließlich gemeldet, aber das Ganze ging dann doch nicht so glatt über die Bühne: Als die norddeutsche Kleinstadt 2009 bei ihren Bürgern vier Millionen Euro an Krediten gegen einen Zins von drei Prozent einsammeln wollte, begaben diese sich auf ein Feld, das gesetzlich den Banken zusteht. Strafbar macht sich, wer solche Einlagengeschäfte ohne Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) betreibt.

Um den Vorschriften des Kreditwesengesetzes Genüge zu tun, arbeitete Quickborn beim zweiten Anlauf mit der Abwicklungsbank BIW zusammen, die Darlehen von privat zu privat vermittelt. Quickborn wollte auf diese Weise ab dem 8. März zwei Millionen Euro jeweils zu zwei und fünf Jahren Laufzeit aufnehmen. Für zwei Jahre sollten die Bürger etwa 1,5 Prozent Zinsen, für fünf Jahre etwa 2,6 Prozent Zinsen erhalten. Damit fällt die Verzinsung allerdings geringer aus als im Jahr davor, als die Kommune drei Prozent für ein Jahr zahlen wollte.

Insgesamt teteiligten sich 30 Personen an dem Modell und eröffneten ein Konto bei der biw-Bank. Die Million für den 2-Jahres-Zeitraum wurde erreicht und bei dem längerfristigen Kredit von 5 Jahren wurden 65.000 Euro eingezahlt. Quickborn nutze dieses Geld ganz konkret für einen Eweiterungsneubau am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium mit 17 neuen Klassenräumen, neuen Fachräumen für Kunst und Musik und einer neuen Mensa sowie für die die Regionalschule, die ebenfalls neue Klassenräume und eine neue Mensa erhält.

Auch die Stadt Langen bei Bremerhaven im Landkreis Cuxhaven überlegte im Jahr 2009, ob sie "Statt-Aktien" über eine stadteigene Aktiengesellschaft vermarkten könnte. Ebenfalls die niedersächsische Stadt Celle, die mittels einer "Kommunalanleihe" zehn Millionen Euro in ihre leere Kasse spülen wollte. Wertpapiere mit festen Zinsen über eine Bank an die eigenen Bürger und an lokale Unternehmen auszugeben, war auch Thema in Ahrensburg im Landkreis Stormarn.

Nähere Informationen über das Quickborner Modell sowie anderen Projekten (aktuell die Stadt Willich in NRW) sind im übrigen auf der Webseite von Heimatinvest enthalten:

http://www.heimatinvest.de/content/quickborn

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